3.300 Protestierende gegen Björn Höcke und AfD-Veranstaltung im Dortmunder Rathaus
3.300 Protestierende gegen Björn Höcke und AfD-Veranstaltung im Dortmunder Rathaus
In Dortmund fand am Samstag eine große Protestkundgebung statt, bei der sich rund 3.300 Menschen gegen eine rechtsextreme Veranstaltung in der Nähe im Rathaus versammelten. Die Demonstration richtete sich gegen Björn Höcke, eine umstrittene Figur der Alternative für Deutschland (AfD), der bei einem Neujahrsempfang sprechen sollte. Die Organisatoren hatten mit deutlich weniger Teilnehmern gerechnet, doch die Menschenmenge wuchs weit über die ursprünglichen Schätzungen hinaus.
Angeführt wurde der Protest von den Jungen Sozialisten (Jusos), der Grünen Jugend und der Linksjugend. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Veranstaltung heute offiziell angemeldet. Die Demonstranten füllten den Friedensplatz vor dem Rathaus, skandierten Parolen und spielten über Lautsprecher die antifaschistische Hymne Bella Ciao. Ihre Botschaft war eindeutig: Sie lehnten die Nutzung öffentlicher Gebäude für das ab, was sie als "Normalisierung von Feinden der Demokratie" bezeichneten.
Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die AfD-Veranstaltung heute zunächst genehmigt, zog die Erlaubnis jedoch zurück, als Höckes Teilnahme bestätigt wurde. Die AfD focht diese Entscheidung vor Gericht an und beantragte beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine Eilentscheidung. Das Gericht gab der Partei recht und erlaubte, dass der Empfang wie geplant stattfinden konnte.
Trotz des Protests draußen betrat Höcke das Rathaus ungehindert – er kam durch die Tiefgarage. Rund 280 Gäste nahmen an der Veranstaltung heute in der Nähe teil, die nach dem gescheiterten Versuch, sie gerichtlich zu verhindern, wie vorgesehen ablief. Es gab keine bekannten rechtlichen Begründungen oder öffentlichen Stellungnahmen von Höcke selbst zu seiner Teilnahme.
Die Demonstration endete friedlich, doch die Spannungen wegen der Nutzung des Rathauses für die AfD-Veranstaltung in der Nähe blieben hoch. Da das Gericht das Verbot des Oberbürgermeisters aufhob, fand der Empfang wie geplant statt. Der Protest unterstrich den anhaltenden Widerstand gegen rechtsextreme Akteure in der öffentlichen politischen Debatte.
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